iStreit um das iPhone

Zur Klage von Cisco wegen 'unerlaubter Verwendung der Marke iPhone' liegt jetzt eine Stellungsnahme von Apple vor. Apple-Sprecher Steve Dowling bezeichnet die Klage schlicht als 'albern' (silly). Man läßt es auf einen Streit ankommen und gibt



Zur Klage von Cisco wegen ‘unerlaubter Verwendung der Marke iPhone‘ liegt jetzt eine Stellungsnahme von Apple vor. Apple-Sprecher Steve Dowling bezeichnet die Klage schlicht als ‘albern’ (silly). Man läßt es auf einen Streit ankommen und gibt sich zuversichtlich, zu gewinnen. Denn das iPhone sei das erste Mobiltelefon unter dieser Bezeichnung, gibt das WSJ weiter.

Die Anmeldung der Marke ‘iPhone’ sei in einer anderen Klasse erfolgt. Das U.S Trademark 75076573, das Cisco innehält, bezieht sich nämlich auf “computer hardware and software for providing integrated telephone communication with computerized global information networks”.

Auf diesen Umstand wies Russell Shaw kurz nach der Verstellung der iPhone-Telefone von Linksys hin. Linksys ist ein Tochterunternehmen von Cisco. Shaw fand weitere markenrechtliche Anmeldungen, die entweder ruhen oder deren Verfahren schweben, weil ‘iPhone’ ein zu allgemeiner Begriff ist.

In die gleiche Richtung zielt die Einschätzung durch die ftd.de. Hier berichtet man von der Anmeldung der Wortmarke ‘iPhone’ durch den Internet-Anbieter Freenet.de im Jahre 2004. Seit 2005 bietet der Hamburger Provider ein DSL-Produkt mit IP-Telefonie unter dem Namen freenet iPhone an. Doch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat dem Antrag bis heute nicht entsprochen. Man halte das Wort für “verkehrsüblich”. Viele verwenden den Begriff iPhone für Internet-Telefonie und VoIP.

Letzteres unterstreicht auch Natalie Kerris, Apple Director of Music Public Relations, bei macworld.com.
Die Anwältin Tamsin Holman warnt bei BBC vor langjährigen Streitigkeiten mit unsicherem Ausgang. Sie weist außerdem auf international unterschiedliches Recht hin. Zwischen 2000 und 2006 wurde die Bezeichnung ‘iPhone’ von Cisco nicht genutzt. In England erlischt ein Markenrecht nach fünf Jahren. In den USA aber erst nach sechs.

Der ‘Bud-War‘ zwischen Anheuser-Busch (USA) und Budweiser Budvar (Tschechien) über die Bezeichnung ‘Budweiser’ für ein Bier wird seit Jahrzehnten international ausgetragen. Zur WM 2006 mischte sich auch noch die deutsche Brauerei Bittburger ein. Na denn, prost.


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