Im vergangenen Jahr verwirkte Cisco das Recht am Markennamen 'iPhone'. Dieser Meinung sind Rechts-Experten. Dies ist zu lesen bei zdnet.com und wird von Jens Liesegang, einem Markenrechts-Anwalt, erläutert.Um den Markenschutz aufrecht zu erhalten
Im vergangenen Jahr verwirkte Cisco das Recht am Markennamen ‘iPhone’. Dieser Meinung sind Rechts-Experten. Dies ist zu lesen bei zdnet.com und wird von Jens Liesegang, einem Markenrechts-Anwalt, erläutert.
Um den Markenschutz aufrecht zu erhalten ist die Marke tatsächlich zu nutzen und über eine Nutzungserklärung (Declaration of Use) die Verwendung zu belegen. Und genau dies versäumte Cisco am 15. November 2005. Allerdings sieht das Verfahren eine Nachfrist vor. Sie endete zum 16. Mai 2006.
Cisco reichte eine Erklärung als Declaration of Use am 4. Mai 2006 ein. Allerdings ist strittig, ob das dort beschriebene Produkt den Markennamen iPhone in hinreichender Art und Weise verwendet. Denn: außer in den eingereichten Unterlagen für das Linksys CIT200 Cordless Internet Telephony Kit, auf dessen Box ein Aufkleber ‘iPhone’ angebracht wurde, fand “iPhone” keine Verwendung.
Erst am 18. Dezember 2006 wurden die Linksys CIT200 und Linksys CT300 mit dem Brand ‘iPhone’ belegt. Doch zu diesem Zeitpunkt kann das Markenrecht von Cisco bereits erloschen sein. Apple wird den Beweis anzutreten haben, dass eine kontinuierliche Nutzung von ‘iPhone’ durch Disco zwischen 1999 und 2006 nicht stattgefunden hat.
Sollte dies gelingen, wird der Weg frei für nachrückende Markenanträge, von denen derjenige von Ocean Telecom Services LLC am meisten Erfolg verspricht. Zugleich soll es sich bei dieser Firma um ein von Apple kontrolliertes Unternehmen handeln, wie Ed Burnette vermutet.
