Letzten Herbst hatten wir bereits über die Aktion von Jung von Matt und Laut gegen Nazis e.V. berichtet, die sich Markenrechte an Nazi-Codes sichern, um deren Verwendung zu verhindern. Jetzt hat ihnen das Europäische Markenamt einen besonders beliebten Code zugesprochen.
Bild: Jung von Matt SPREE
Erneuter Rechtsruck bei der Thüringen-Wahl, rechte Gesänge auf Sylt, Hetze überall – und auch bei der Wahl des Europäischen Parlaments werden Zugewinne rechter Parteien befürchtet.
Bereits zuvor konnten sie sich die Rechte an Kürzeln wie »VTRLND« sichern, die Nazis als Codes dienen und als Merchandise-Bestseller die rechte Szene finanzieren. Jetzt ist mit »enness« (für NS – Nationalsozialismus) beim Europäischen Markenamt ein weiterer Bestseller-Code an sie gegangen.
Schaut man in einschlägigen Shops nach den meistverkauften Produkten, steht »enness« dabei ganz oben. Shops, die Merchandise mit diesem Aufdruck verkaufen, können jetzt abgemahnt werden und erste Briefe sind bereits unterwegs.
Sollen sie der Aufforderung nicht nachkommen, kann vor Gericht gegangen werden, es kann ein Ordnungsgeld verhängt werden oder eine Ordnungshaft von bis zu zwei Jahren.
Verbreiten die Codes Hass und Hetze, stärken die Gesinnung und lassen mit dem Merchandise Geld in die rechte Szene fließen, ist das jetzt auch mit »enness« nicht mehr möglich.
Und gleichzeitig fließt das Geld in die andere Richtung. Denn muss Schadensersatz gezahlt werden, wird das genutzt, um das Verbot weiterer Nazi-Codes zu finanzieren.
Was für eine smarte Initiative, die sich das Markenrecht zunutze macht. Chapeaux!
Gemeinsam mit Laut gegen Nazis e.V. und Mode-Marktplätzen wie Vinted, Zalando und vielen mehr, hat Jung von Matt zudem letzten Monat die größte Online-Datenbank für Nazi-Codes gelauncht.
